• Zahlreiche Initiativen im Anmarsch

Zahlreiche Initiativen im Anmarsch

02.12.2022

Am Montag, 7. November 2022, fand wiederum die traditionelle Informationsveranstaltung der Gruppe «Haus- und Grundeigentum» des Kantonsrats statt. Gastreferentin war Henriette Engbersen, welche als ehemalige Korrespondentin von SRF in Grossbritannien die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen beleuchtete.

Präsident Walter Locher nahm dabei eine politische Lagebeurteilung vor und ging auf aktuelle Fragen und mögliche parlamentarische Vorstössen auf kantonaler Ebene ein. Nebst zahlreichen radikalen nationalen Volksinitiativen mit überbordenden Forderungen zu Klimaschutz, Bauverboten und massiven Mobilitätseinschränkungen fordern auch verschiedene Themen auf kantonaler Ebene. So wurden etwa das Schätzungswesen, die Umsetzung der Nachträge zum Planungsund Baugesetz und die neue Grünflächenziffer in den Gemeinden erwähnt. Zudem zeigte Walter Locher auch die Anstrengungen des HEV Schweiz im nationalen Parlament auf, wo zahlreiche administrative Neuerungen und Meldepflichten im Mietrecht erfolgreich abgewendet werden konnten.

Den zweiten Teil des Treffens gestaltete Henriette Engbersen mit ihrem Gastreferat unter dem Titel «Die Briten nach Boris und Brexit – wohin segelt ‹Global Britain›?». Als ehemalige Korrespondentin des Schweizer Fernsehens SRF berichtete sie mehrere Jahre aus Grossbritannien. Während ihrer Zeit in London brachen die Turbulenzen rund um den Brexit aus. Auch erlebte sie den Aufstieg und den Niedergang der Ausnahmeerscheinung Boris Johnson. In ihrem Referat ging sie auf so manche britische Eigenheit, wie etwa das Königshaus, sowie die aktuellen Turbulenzen rund um die Wechsel beim Amt des Premierministers ein. Dass Grossbritannien für das Ausscheiden aus der EU einen hohen Preis zahlt, Exportanteile und Wertschöpfung verloren hat und bis heute eine nachhaltige Wachstumsschwäche ausweist, wurde eindrücklich dargelegt.

Aktuell gehören der Gruppe Haus- und Grundeigentum 75 Mitglieder an, womit sie die grösste parlamentarische Interessengruppe im Kantonsrat St.Gallen ist.